Hartz IV in Österreich

Hartz IV in Österreich?

Hartz IV in ÖsterreichDarf ein spiritueller Blog politisch sein? Das fragte sich auch mein Blogkollege Veit Jürgens in einem großartigen Artikel, den er kurz nach der Wahl (D) verfasst hatte: Darf ein Surf-Blog politisch sein? Ich gehe einen Schritt weiter. Die Frage ist nicht, ob man es darf, sondern wann der Zeitpunkt gekommen ist, dass man es muss. Dieser Zeitpunkt ist für mich jetzt gekommen.
Der deutsche Nachkriegsliterat und Literaturnobelpreisträger Heinrich Böll (1917 – 1985), bekannt für „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ und zahlreiche politische Essays, hat den berühmten Dichter Rainer Maria Rilke (1875 – 1926) einst wegen dessen „Elfenbeinliteratur“ kritisiert. Heinrich Böll konnte nicht verstehen, wie sich jemand, der auch nur ein Fünkchen Sendungsbewusstsein hatte, künstlerisch so zurückziehen konnte, wenn „Draußen vor der Tür“, um jetzt Wolfgang Borchert (1921 – 1947) zu zitieren, alles in Trümmern lag.
Als ich vor etwa zwanzig Jahren im Zuge meiner Reifeprüfung mit beiden Herren in Fühlung kam, konnte wiederum ich nicht verstehen, warum Heinrich Böll so geringschätzig sprach, insbesondere, da m. E. Rilkes Dichtung bis heute ästhetisch unerreicht ist und nichts an ihrer ätherischen Strahlkraft verloren hat. Mittlerweile jedoch verstehe ich Heinrich Böll umso besser.
So kann auch ich mich jetzt nicht zurückziehen, in den spirituellen Elfenbeinturm, und zusehen, wie die Gesellschaft mehr und mehr in die politische Infantilität abdriftet, bzw. kann ich das spirituelle Erwachen nicht befördern, wenn das politische Erwachen diesem meiner Meinung nach vorausgehen und vielerorts mit „Urgenz“ telegraphiert werden muss. Aus aktuellem Anlass daher:

Hartz IV in Österreich?

Seit Angelobung der neuen österreichischen Regierung am 18. 12. 2017 haben Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Hans-Christian Strache (FPÖ) für Aufruhr gesorgt, demonstrierten doch etwa 5500 Menschen in Wien gegen Türkis-Blau. Jetzt ist die Katze „Neoliberalismus“ nicht erst seit Bekanntwerden der politischen Agenda aus dem Sack. Schon 2015 wurde seitens der ÖVP eine vom Steuerzahler bezahlte 30.000 Euro teure Studie über die Umlegung des deutschen Arbeitslosen- und Sozialmodells Hartz IV auf Österreich in Auftrag gegeben. Früherer Manager und jetziger ÖVP Finanzminister Hans Jörg Schelling ist ein starker Befürworter des deutschen Modells und sprach sich u. a. sogar dafür aus, dass Sozialleistungen wie die Gratiszahnspange nach Einkommenshöhe gestaffelt werden müsse, was ich in Anbetracht der fetten Boni und Gehälter seiner eigenen „Zunft“ für blanken Zynismus halte. Man überlege: Wie viele Kinder, die in einer Familie eine Zahnregulation brauchen, gibt es denn wirklich, wenn Österreich mit 1,4 Kindern pro Familie im EU-Durchschnitt im letzten Drittel liegt? Und wie viele von diesen Kindern brauchen eine Zahnregulation? (Quelle: Die Presse, Horst Schelling über das ArbeitslosengeldZwar sind die Regierungspläne von Türkis-Blau gegenwärtig noch nicht vollständig ausgearbeitet, doch sieht es jetzt danach aus, dass Hartz IV auch in Österreich eingeführt wird.
Konkret soll die Notstandshilfe abgeschafft und in das Arbeitslosengeld integriert werden, wobei die Leistungshöhe degressiv (abfallend) ist, daher im Laufe der Zeit weniger wird. Im Regierungsprogramm steht: „Arbeitslosengeld Neu: Degressive Gestaltung der Leistungshöhe mit klarem zeitlichen Verlauf und Integration der Notstandshilfe.“ Das heißt, dass nach Bezugsende des Arbeitslosengeldes sofort die bedarfsorientierte Mindestsicherung zur Anwendung kommt, die Notstandshilfe damit defacto abgeschafft ist.
Das Bittere dabei: Anders als bei der Notstandshilfe wird bei der Mindestsicherung auf das Vermögen des Beziehers zugegriffen. Zitat aus Der Presse, Artikel „ÖVP und FPÖ: Jetzt kommt Hartz IV“ vom 18. 12. 2017: „So müssen bei der Mindestsicherung nicht benötigte Kraftfahrzeuge und Ersparnisse über einem Betrag von 4189 Euro (Wert von 2016) verwertet werden. Bei selbst bewohnten Häusern und Eigentumswohnungen kann das Sozialamt nach sechs Monaten eine grundbücherliche Sicherstellung seiner Forderung vornehmen lassen.“

Richtig so, wird sich mancher denken. Diese arbeitsscheuen Faulenzer, jetzt geht es ihnen an den Kragen. Schluss mit Urlaub in der sozialen Hängematte …
Ich behaupte, jetzt geht es uns allen an den Kragen.

Man hört öfters Folgendes:

„Warum kriegen die Flüchtlinge Hilfe und nicht die Obdachlosen?“
„Die Obdachlosen brauchen doch nicht obdachlos zu sein, es gibt doch Arbeitslosengeld!“
„Warum arbeiten die Arbeitslosen nicht? Es gibt doch so viel Arbeit!“
„Die Lehrer! Unmöglich! Sie kriegen so viel Geld und haben zwei Monate im Jahr frei.“

Woher kommen diese Aussagen? 

Ich behaupte, das ist weniger Gerede, weniger „Stammtisch-Kultur“, als bewusste Stimmungsmache. Während man oben „schön tafelt“, fällt ein Knochen ins Volk. Und um diesen darf gebalgt werden. Der Kuchen jedoch ist ganz woanders. Mit anderen Worten: Während Gesellschaftsgruppen gespalten und/oder gegeneinander gehetzt werden und damit beschäftigt sind, sich um Peanuts zu raufen, beschenkt sich die reiche Elite mit noch mit Privilegien, Steuerbegünstigungen usw. …
Betrachtet man einen Staat wie eine Firma, so sind die Politiker die Chefs und das Volk ist das Personal. Käme in Österreich ein Hartz-IV-Modell wie beschrieben, so hätten die Chefs ihr Personal in eine „Sklavenkaste“ verwandelt, das per Gesetz beinahe schlimmer dasteht, als ein Häftling mit Freigang. Fehlt nur noch die Fußfessel. Dass sämtliches Vermögen, dass ein Mensch in seinem Leben erarbeitet hat, dann „zwangsenteignet“ wird, ist meiner Meinung nach legaler Raub.
Dass dieses Modell Angst erzeugt, ist klar. Der, der jetzt einen Job hat, wird diesen unter allen Umständen halten wollen und sei er auch noch so schlecht. Aus diesem Grund konnte sich in Deutschland seit Hartz IV unter anderem der Niedriglohnsektor entwickeln. Dass der Hartz-IV-Empfänger in Deutschland als vermeintlich „sozialschädliches Subjekt“ stigmatisiert ist, ergibt sich aus oben genannter „Hetze“, die viele nicht als solche erkennen. Diese Brandmarkung ist auch in Österreich schon lange en vogue. Es ist m. E. nach sehr perfide, wie hier Stimmung gemacht wird. Je mehr Arbeitnehmer gegen Arbeitslose aufgehetzt werden, je mehr Arbeitnehmer aus Angst, sie könnten eines Tages ebenfalls in Hartz IV enden, selbst den schlechtesten Job um jeden Preis halten wollen, ja, um diesen sogar noch froh sind, umso leichter kann Druck ausgeübt werden: „Wie, der Hr. Maier hat bis jetzt immer 15,00 Euro die Stunde bekommen? Na, den setzen wir jetzt runter, der hat eh Angst um seinen Job, der arbeitet auch für 8,00 Euro die Stunde.“ 
So werden Menschen „ganz legal“ gefügig gemacht. Zum angeblichen Wohle der Gesellschaft. In diesem Zusammenhang fällt mir auch Franz Müntefering ein, der sich am Dienstag 9. Mai 2006 in der Bundestagsfraktion der SPD zum geplanten „SGB II-Optimierungsgesetz“ (Quelle: ZEIT online 10.05.2006, taz 11.05.2006) wie folgt geäußert hat: „Nur wer arbeitet, soll auch essen.“
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Es bleibt abzuwarten, ob die neue Regierung die Streichung der Notstandshilfe und sofortige Anwendung der Mindestsicherung mit Zugriff auf das Privatvermögen als Modell verwirklichen kann. Ich denke, wenn die Gewerkschaft finanziell ausgeblutet und die SPÖ zu schwach ist, ist es durchaus denkbar.
Doch wer jetzt immer noch mit dem Finger auf die Arbeitslosen-, auf die Notstandshilfe- und Mindestsicherungsempfänger zeigt und sich diebisch freut, dass die vermeintlich „arbeitsscheue Faulenzer“ ihr Fett abkriegen, wird schon bald selber sein Fett abkriegen. Wie gesagt, der Maier, der hat eh Angst …

Spirituelles Erwachen beginnt mit Bewusstwerdung. Politisches Erwachen ebenso. Sobald der Nachbar, der Bruder oder die Tante etwas verstanden hat, wird er/sie der Polit-Opera „Reich und mächtig“ nicht mehr Beifall klatschen und wird er/sie auch um keinen Krümel mehr mit anderen streiten, weil er/sie ganz genau versteht, dass der Neoliberalismus sich um nichts anderes bemüht, als um die Interessen der Machtelite. So werden Arme und Armutsgefährdete, AlleinerzieherInnen und Kinder sowie Arbeitnehmer „ganz legal“ mit Füßen getreten. Der Tierschutz ist, wie nicht anders zu erwarten, mit keinem Wort im Regierungsprogramm ÖVP-FPÖ zu finden. Es liest sich in der Tat wie ein bizarrer Fetisch zum Reaktionären und Elitären. (Das Regierungsprogramm kann von jedem Bürger downgeloadet werden, einen Kurzüberblick der zentralen und kontroversen Themen bietet auch der Standard: Analyse des Regierungsprogramms. Fußnote: Auch soll ein massives Überwachungspaket eingeführt werden: Gesichtsscan, Chats mitlesen, Stichwort „Bundestrojaner“.)

In diesem Sinne: Der Wind, der in den nächsten Jahren an den Allerschwächsten reißt, hat eine Farbe. Er ist türkis-blau.

Hartz-IV-Empfänger, der Feind in der Sozialen Marktwirtschaft

Max Uthoff, hier mehr Aufklärer und Enthüller als Kabarettist in „Der Feind in der Sozialen Marktwirtschaft“, wie es die Elite geschafft hat, den Arbeitslosen als Feindbild zu stilisieren. Zitat: „Und wenn Sie dieses System rechtfertigen, dann geht das nur über gedankliche Prothesen.“ Ein Eye-Opener nach wie vor. Im Saal war es still.

Harth IV

Hartz IV in Österreich – Was man dagegen tun kann?

Ich denke, zunächst kann man nicht viel tun, als die Gewerkschaften und die SPÖ zu stärken und sich in weiterer Folge, egal was kommt, nicht noch mehr instrumentalisieren zu lassen, sich nicht noch mehr verhetzen zu lassen … Schuld ist nicht der Flüchtling und nicht der Arbeitslose, sondern die Schuldfrage wird vorgeschoben, um völlig andere Interessen durchzubringen …
Ich bin keine politische Aktivistin, aber es lohnt sich, dem „Kontrast-Blog“ von Veronika Bohrn Mena zu folgen, sowie ihrem Mann, dem jungen Politiker Sebastian Bohrn Mena, auf seiner Facebookseite zu folgen.
Es ist wichtig, das politische Erwachen zu befördern. Wer mag, kann meinen Artikel teilen.

Veronika Bohrn Mena, Kontrast.at
Facebook-Seite, Sebastian Bohrn Mena

Quellen:


Buchempfehlung: Die Hartz-IV-Diktatur: Eine Arbeitsvermittlerin klagt an

Das mutige Debattenbuch der Hartz IV-Rebellin: Warum werden Hartz-IV-Empfänger in vielen Jobcentern zu Bittstellern degradiert? Warum schickt man hochqualifizierte Fachkräfte in sinnlose Fortbildungen? Und warum zählt nur noch die Statistik – und nicht der Mensch?
Diese und viele andere unbequeme Fragen stellte Inge Hannemann ihrem Arbeitgeber, der Bundesagentur für Arbeit in einem offenen Brief. Kurz darauf wurden ihr Computer überwacht, ihre Gespräche abgehört und ihr Arbeitsplatz durchsucht. Letztlich wurde sie freigestellt. Dabei war Inge Hannemann viele Jahre lang eine erfolgreiche Arbeitsvermittlerin gewesen, doch ihr Engagement für die Kunden sorgte für Unmut bei Kollegen und Vorgesetzten. Die Hartz-IV-Rebellin deckt auf, was in den Jobcentern Deutschlands Tag für Tag geschieht, welche menschlichen Tragödien die Hartz IV-Sanktionen auslösen – und wie teuer das unseren Staat zu stehen kommt. (Amazon-Review)

Das kann mit Klick auf das Cover oder auf den Buchlink bezogen werden. Verlinkt ist auf die Printausgabe des Buches, natürlich kann, wer mag, auch die digitale Ausgabe für den E-Bookreader beziehen.


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Geboren 1978 – Bloggerin | Beraterin zu spirituellen Themen | Kundalini | Herausgeberin von Neoterisches Bewusstsein – Moderne Spiritualität | Mehr zu mir | Kontakt | FB-Profil Tanja Braid | FB-Seite Neoterisches Bewusstsein | Gruppe Astral SpaceSpenden |

2 thoughts on “Hartz IV in Österreich”

  1. Ein sehr interessanter Beitrag, der vielleicht einige Menschen einmal zum Nachdenken anregen wird. Bei mir sind zumindest in diesem Bereich jetzt doch einige Fragen aufgekommen.

  2. Vollkommen richtig, es ist so leicht zu durchschauen, aber so schwer zu durchbrechen. Der Grund ist geschürrte Angst, Angst die verharren und erstarren lässt. In Bezug auf die Flüchtlinge, ob sie nun aus wirtschaftlichen oder kriegerischen Gründen ihre Heimat verlassen, denn letztendlich ist beides existenziell, werden die eigentlichen Ursachen notorisch hypnotisch ausgeblendet und obwohl eigentlich offensichtlich verschwiegen bzw. selten öffentlich ausgesprochen. Der Grund ist Angst, dass Menschen ihre Heimat verlassen. Der Grund ist Angst, dass die Wahrheit nicht beim Namen genannt wird, sich auferlegter Zensur gebeugt wird. Der Grund ist Angst, dass jeder Job angenommen wird. Der Grund ist Angst, dass man sich ausbeuten lässt, seine Rechte abgibt. Doch von wen werden diese Ängste geschürrt? Von all den Instanzen die davon profitieren! Ein Unternehmen profitiert von Arbeitnehmern. Ein Staat profitiert von Unternehmen und ein (Groß)Unternehmen profitiert vom Staat. Ein gut bezahlter Arbeitnehmer profitiert von schlecht bezahlten Arbeitnehmern. Großkonzerne profitieren von Kleinunternehmen. Was der eine hat, wurde dem anderen weggenommen. Der Kolonialismus ist das beste Beispiel um sich diesen Umstand zu vergegenwärtigen. Warum kommt es immer wieder zu Kriegen in unserer Welt? Weil jemand den Hals nicht voll bekommt und immer mehr will. Warum will er immer mehr? Weil er einfach keine Befriedigung bekommt. Er findet kein Glück in dem was er tut, bleibt aber warum auch immer dabei zu tun was er tut und streut so Leid und Kummer in die Welt von dem er natürlich selbst betroffen ist, allerdings nie so sehr wie die von ihm Ausgebeuteten. Denn materiell steht er gut da, doch immatriell eben nicht und so wiederholt sich die Spirale immer und immer wieder. So ist unser System von Menschenhand aufgebaut. Das beste Beispiel das Geldsystem. Menschen verschulden sich, Banken profitieren. Kredite sind genauso wie Drogen Verlockungen, die kurzfristig gut, langfristig jedoch den Ruin bedeuten können. So gibt es viele Versuchungen in unserer Konsumwelt, in der man ja anscheinend alles kriegen kann. Während allerdings woanders dafür auch geschuftet werden muss, damit diese hypnotische Glitzerwelt bestand hat. Wenn ich auf die Flüchtlinge zurück komme, ist es genau der Grund warum sie flüchten. Die eine Seite kriegt einfach nicht genug und die andere Seite hat kaum etwas zum überleben. Diese andere Seite, Menschen wie wir alle auf diesem Planeten Erde, jetzt zu verhetzen und als Ursache für sein eigenes Leid auszumachen, ist auf eine verschobene Wahrnehmung zurückzuführen, die diesem System in dem wir leben geschuldet ist. Denn nur dieses System in dem wir leben ist der Schuldige, niemand anderes. Wir alle sind Opfer dieses Systems, genannt Kapitalismus, und gleichzeitig Täter, weil wir mehrheitlich einfach nicht aufhören danach zu leben. Deshalb gibt es Kriege, Leid und Kummer noch und nöcher. Solange es einen Graben zwischen Arm und Reich gibt, der übrigens dabei ist sich zu vergrößern, wird es immer solche Motive wie Neid, Gier, Sucht usw. geben. Stattdessen müssen wir uns um diesen Mechanismus auszuhebeln von vermeintlich eigenen Mechanismen lösen in dem wir uns bewusst werden was unser Handeln, die noch so kleinste alltägliche Tat eines jeden einzelnen von uns, für Auswirkungen hat. Der Weg dorthin ist sich von der Angst zu lösen, der Mentalität mit dem Arsch an die Wand zu kommen, dem Egoismus unserer Ellbogengesellschaft. Die Leistungsgesellschaft in dem der Profit durch Raubbau erzeugt wird, ist ein krankhafte Gesellschaft, die dem natürlichen Fluss des Lebens entgegen steht. Universelles Vertrauen ineinander, weltumfassender Zusammenhalt als einige und gleichzeitig heterogene tolerante Gemeinschaft hat die Schaffenskraft die Würde des Menschen, jedes einzelnen Menschen, wieder als höchstes ethnisches Gut zu verinnerlichen. Grundlage für ein friedliches Miteinander ist das eigene innere Glück. So sollte auch jeder Mensch alles haben können was er zum Leben benötigt ohne dafür Raubbau an sich oder jemand anderen begehen zu müssen. Wer meint, dass das Utopie sei, ist noch nicht so weit und wird weiterhin der Folterspirale erlegen sein. Wie man immer wieder an Einzelschicksalen erkennen kann, bedarf es meistens eines großen Ereignisses um eingeschliffene Pfade zu verlassen und neue zu begehen. Der Mensch ist ein Gewohnheitstier und solange die eigene Existenz nicht in Frage steht, gibt es keinen Änderungsgrund, oder? So fliehen Flüchtlinge nicht einfach mal eben so aus Lust und Laune aus ihrer Heimat, ihrer kleinen so vertrauten Welt in die fremde Ferne.

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